Raddirektverbindung Darmstadt-Frankfurt neu verhandeln
FDP-Fraktion fordert deutlich geringere Kosten für Egelsbach
Die hessische Landesregierung plant eine schnelle Raddirektverbindung von Darmstadt nach Frankfurt. Ziel dieser Fahrrad Route ist es für Berufspendler einen Anreiz zu schaffen, vom Automobil aufs Fahrrad um zu steigen. So sollen die Emissionswerte und der tägliche Stau auf den Autobahnen der Region reduziert werden. Wie weit das ökologisch Sinn macht und damit große Klimaziele erreicht werden, sei einmal dahin gestellt. Fakt ist, die Kommunen sollen dürfen den Löwenanteil der Kosten übernehmen.
So sind allein im Egelsbacher Haushalt für die kommenden Jahre 1.600.000 € Investitionen für diese Strecke eingeplant. Bisher als Zuschuss vorgesehen sind lediglich 520.000 €. Über 2/3 der Kosten (1.080.000 €) soll die Gemeinde tragen. Das ist für die FDP-Fraktion deutlich zu viel.
„Die Egelsbacher Gemeindevertretung macht sich große Sorgen um den Erhalt der örtlichen Infrastruktur und Einrichtungen. Die FDP-Fraktion sieht zu diesen Bedingungen keinen finanziellen Spielraum, dass sich die Gemeinde in dieser Höhe an dem Projekt beteiligt.“ sagt der Fraktionsvorsitzende Axel Vogt. „Wir sind seit 5 Jahren Schutzschirmkommune und sparen jedes Jahr am Renovierungsaufwand unserer Liegenschaften, aber dafür hat die Gemeinde plötzlich 1 Million Euro übrig. Das passt doch nicht zusammen.“
„Wenn die Landesregierung davon überzeugt ist, dass die neue Strecke Pendlerströme zum Radfahren bewegt, dann soll sie das auch bezahlen.“ sagt das FDP-Mitglied im Bauausschuss, Andreas Schweitzer. „Wenn ich mal mit dem Rad nach Langen zur Arbeit fahre, dann sind da nur wenige Pendler unterwegs.“
Auch Peter Boll, Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss, kann es nicht fassen. „Ich bin jetzt seit 1 Jahr Gemeindevertreter. Immer wieder sagt uns der Bürgermeister, was wir alles nicht machen können, weil wir dafür kein Geld vorhanden ist. Hierfür plant er einfach mal einen Millionenbetrag ein. Wenn wir schon arm wie eine Kirchenmaus sind, dann sollten wir uns auch auf die Leistungen für die Egelsbacher Bürger konzentrieren.“
„Bei der Sitzung des Bauausschuss im Juni wurde den Gemeindevertretern in Aussicht gestellt, dass der Zuschuss deutlich höher ausfällt. Die klamme Haushaltslage der Gemeinde ist doch allen bekannt. Deshalb fordern wir den Bürgermeister auf, eine deutlich geringere Kostenbeteiligung der Gemeinde Egelsbach zu erreichen.“ sagt Axel Vogt. „Wir wollen jetzt einen Sperrvermerk für die Mittel, so dass die Gemeindevertretung im kommenden Jahr entscheidet, zu welchen Konditionen Egelsbach sich an der Strecke beteiligt, oder wir werden die gesamte Maßnahme ablehnen.“