„Kreiszilla frisst Schwimmbäder, Bürgerhäuser und Sporthallen“ – FDP Offenbach-Land prangert Ausgabenexplosion im Kreis an
Mit dem Monster „Kreiszilla“ macht der FDP Kreisverband Offenbach-Land unmissverständlich deutlich, was viele Städte und Gemeinden längst erleben: Die ausufernden Kosten der Kreisverwaltung fressen die finanziellen Spielräume der Kommunen – und am Ende zahlen die Bürgerinnen und Bürger die Zeche über die Grundsteuern.
„Kreiszilla steht für eine Kreispolitik, die ihre eigenen Ausgaben seit Jahren nicht im Griff hat und die Rechnung konsequent an die Kommunen weiterreicht“, kritisiert der FDP-Kreisverband. Die Ausgaben des Kreises steigen deutlich schneller als die Einnahmen der Städte und Gemeinden. Die Folge sind immer neue Rekordstände bei Kreis- und Schulumlage – zulasten der kommunalen Haushalte.
Während der Kreis seine Strukturen weiter aufbläht, müssen Kommunen Schwimmbäder schließen, Investitionen verschieben und freiwillige Leistungen streichen. „Das ist keine Naturgewalt, das ist hausgemachte Politik“, so die FDP. „Wenn Schwimmbäder verschwinden, Vereine ausbluten und Infrastruktur verfällt, dann frisst Kreiszilla genau das, was unsere Kommunen lebenswert macht.“
Von 2015 bis 2025 sind die Ausgaben des Kreises von 543 Mio. € auf 968 Mio. € angestiegen. Ein Anstieg von 78 %.
Deshalb musste die Kreisumlage um unglaubliche 122 % von 151 Mio. € auf 335 Mio. € angehoben werden. Die Inflation betrug im selben Zeitraum nur 22%.
Wären die Kosten und die Umlagen mit der Inflation gestiegen, hätten die Kommunen im Kreis Offenbach 151 Mio. € pro Jahr mehr zur Verfügung.
Deutliche Worte findet auch der Kreisvorsitzende Ernestos Varvaroussis:
„Auf allen Ebenen ist Schwarz-Rot an der Macht – im Bund, im Land und auch bei uns im Kreis. Und überall fehlt den handelnden Verantwortlichen das Rückgrat, sich ehrlich einzugestehen, dass staatliche Leistungen nicht endlos ausgeweitet werden können. Wer langfristig die Finanzen wieder in den Griff bekommen will, muss auch den Mut haben, Leistungen zu begrenzen und gegebenenfalls zu kürzen.“
Besonders fatal ist, dass der Kreis bislang jede ernsthafte Ausgabenkritik vermissen lässt. Statt Prioritäten zu setzen und effizienter zu wirtschaften, greift man immer wieder zum einfachsten Mittel: höhere Umlagen. Kommunale Selbstverwaltung wird so Stück für Stück ausgehöhlt.
„Wer den Kommunen ständig tiefer in die Taschen greift, darf sich nicht wundern, wenn dort irgendwann nichts mehr übrigbleibt“, erklärt der FDP-Kreistagsvorsitzende Michael Schüssler. „Diese Politik ist unfair, kurzsichtig und gefährdet dauerhaft die Zukunft unserer Städte und Gemeinden.“
Michael Schüssler fordert daher einen klaren Kurswechsel: Schluss mit der Kostenexplosion im Kreis, echte Haushaltsdisziplin und Respekt vor der Leistungsfähigkeit der Kommunen. „Andernfalls wird Kreiszilla weiter wüten – Schwimmbad für Schwimmbad, Angebot für Angebot.“
Kontakt:
FDP Kreisverband Offenbach-Land
Ernestos Varvaroussis
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