Europa Newsletter – Ausgabe 7 / 2019
Hier geht es zum Europa Newsletter der FDP im Kreis Offenbach.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie haben den Newsletter vermutlich schon aufgegeben, oder erst gar nicht vermisst. Es tut mir aufrichtig leid, dass ich über eine so lange Zeit nichts mehr über die EU berichtet habe. Ich war beruflich so eingespannt, dass ich es angesichts einer dann noch längeren Urlaubsreise in die USA einfach nicht mehr geschafft habe. Inzwischen ist der Alltag wieder normalisiert und ich kann den Newsletter wieder aufgreifen. Vielleicht ist die gestrige Wahl zur Kommissionspräsidentin auch ein guter Start. Denn auch wenn ich mir überhaupt keine inhaltlichen oder strategischen Veränderungen der Kommissionspolitik (die eigentlich gar keine sein dürfte) erwarte, so erhoffe ich mir doch einen anderen Geist, der die Vielfalt Europas wieder wahrnimmt und nicht jeden Meinungsunterschied als rechts oder antieuropäisch verurteilt.
Ich versuche erst gar nicht, die Informationen aufzuholen, sondern beginne einfach wieder mit den letzten zwei Newslettern der Kommission:
https://ec.europa.eu/germany/sites/germany/files/docs/eu_nachrichten_12_2019web.pdf
Wer diese Informationen mit einem einem liberalen Herzen liest, findet nichts mehr, was es im Einzelnen zu bemängeln gebe. Das ganze Denksystem geht in eine kollektivistische Richtung. Es ist erschütternd. Ich antworte mit zwei Kommentaren unseres Parteifreunds Franks Schäffler: https://prometheusinstitut.de/ein-neuer-kurs-fuer-die-eu/
https://prometheusinstitut.de/integration-durch-die-hintertuer/
https://ec.europa.eu/germany/sites/germany/files/docs/eu_nachrichten_13_2019web.pdf
Ein wenig untergegangen in der ganzen Diskussion um die Kommissionspräsidentschaft sind die Übernahme der Ratspräsidentschaft durch Finnland und der Verzicht auf ein Defizitverfahren gegen Italien, letzteres natürlich eine ganz große Überraschung.
Im der beigefügten eigenen Informationssammlung finden Sie hoffentlich wieder diskutierenswerte Entwicklungen.
Herzliche Grüße
Dagmar Weiner