10 Punkte Plan

Sehr geehrte Damen und Herren,

Deutschland braucht wieder eine Politik, die rechnen kann. Denn die Aussichten für die Bürger und Betriebe unseres Landes trüben sich ein: Die führenden Wirtschaftsforschungsinstitute korrigieren ihre Erwartungen für die Wohlstandsentwicklung in Deutschland deutlich nach unten. Der Export ist eingebrochen wie seit dem Krisenjahr 2009 nicht mehr. Die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft sinkt spürbar. Dazu hat eine Reihe von Fehlern der Großen Koalition beigetragen, die permanent gegen den Grundsatz „Erwirtschaften vor Verteilen“ verstößt. Wir Liberalen fordern, dass die Politik sich wieder stärker an den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft orientiert. Dazu gehört:

• Bürger und Betriebe nicht mehr belasten, sondern vorhandene Spielräume für Entlastung nutzen!

• Langfristig verantwortungsvolle Rahmenbedingungen durch solide Finanz- und bezahlbare Sozialpolitik setzen!

• Investitionsanreize gerade für kleine und mittlere Unternehmen bei Forschung, Entwicklung und Infrastruktur müssen her! Unsere zehn Vorschläge für ein Sofortprogramm gegen den drohenden Abschwung haben wir Ihnen hier zusammengestellt.

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Ihr
Christian Lindner
Bundesvorsitzender der FDP